Impressum

zugleich Anbieterkennung
im Sinne von §§ 5 TMG, 55 RStV

Herr Michel Batiz

Schmetterball24
Greifswalder Str. 223
10405 Berlin

E-Mail: info@schmetterball24.de
Website: www.schmetterball24.de

Telefon: 015206335425
Fax: 03023357802

Verantwortlich für den Inhalt gemäß RStV
Herr Michel Batiz

Als Kleinunternehmer ist Schmetterball24 von der Umsatzsteuer gemäß § 19 Umsatzsteuergesetz befreit.


AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

a) Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Herrn Michel Batiz, Greifswalder Str. 223, 10405 Berlin (im Folgenden: Schmetterball24 genannt) und den Kunden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

b) Vertragsvereinbarung
Vertragssprache ist deutsch.

c) Vertragsschluss
Der Vertrag kommt individuell durch Angebot und Annahme zustande. Hierzu kann der Kunde an Schmetterball24 eine unverbindliche Buchungsanfrage senden. Schmetterball24 macht dem Kunden daraufhin ein Angebot in Textform, dass von dem Kunden dann binnen drei Werktagen angenommen werden kann. Durch Bestätigung des Angebots durch den Kunden kommt der Mietvertrag mit Schmetterball24 zustande.

d) Speicherung des Vertragstexts
Eine Speicherung des Vertragstextes findet nicht statt, sondern der Vertragsinhalt ergibt sich jeweils individuell aus der getroffenen Vereinbarung.

e) Liefer- und Leistungsverzögerungen
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von Schmetterball24 nicht verhindert werden können (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts), hat Schmetterball24 nicht zu vertreten. Sie berechtigen Schmetterball24 dazu, die Lieferung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.

f) Rücktritt
Bei Nichtverfügbarkeit aus zuvor genannten Gründen kann Schmetterball24 vom Vertrag zurücktreten. Schmetterball24 verpflichtet sich dabei, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwaig bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.

§ 2 Mietzeit
Die auf den angegebenen Mietpreis bezogene Mietzeit beträgt, soweit nichts anderes vereinbart ist, drei Kalendertage einschließlich Empfangs- und Rückgabetag. Setzt der Kunde den Gebrauch der Mietsache nach Beendigung der Mietzeit fort, verlängert sich das Mietverhältnis nicht auf unbestimmte Zeit. Der Kunde macht sich bei unbefugtem Fortsetzen des Gebrauchs des Mietgegenstandes gegenüber Schmetterball24 schadensersatzpflichtig. Das Mietverhältnis kann nur mit Zustimmung von Schmetterball24 verlängert werden. Bei Überschreitung der Mietzeit ist der Mietzins für jeweils einen weiteren Tag zu bezahlen. Die Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen bleibt hiervon unberührt.

§ 3 Übergabe und Rückgabe
Der Kunde muss die Tischtennisplatte bei Schmetterball24 selbst abholen. Eine Lieferung durch Schmetterball24 erfolgt nicht. Bei Übergabe der Tischtennisplatte an den Kunden geht die Gefahr der Verschlechterung oder des zufälligen Untergangs auf den Kunden über. Der Kunde ist verpflichtet den Mietgegenstand zum Ablauf der Mietzeit am vereinbarten Ort und, sofern nichts anderes vereinbart, während der üblichen Geschäftszeiten, die von Schmetterball24 durch Aushang bekannt gemacht werden, zurückzugeben.

§ 4 Zahlung und Kaution

a) Preise
Sämtliche Preise verstehen sich als Endpreise. Aufgrund des Kleinunternehmerstatus erhebt Schmetterball24 keine Umsatzsteuer und weist diese daher auch nicht aus. Der Kunde erhält die dann sofort fällige Rechnung nach Rückgabe der Tischtennisplatte. Bei Abholung der Tischtennisplatte ist nur eine Kaution zu entrichten.

b) Kaution
Bei Abholung der Tischtennisplatte(n) ist eine einmalige Kaution in Höhe von 100 Euro fällig. Diese ist in bar zu entrichten. Die Rückzahlung der Kaution erfolgt bei rechtzeitiger und ordnungsgemäßer Rückgabe der Tischtennisplatte(n).

c) Zurückbehaltungsrecht
Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht dem Kunden nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und auf demselben rechtlichen Verhältnis wie die Verpflichtung des Kunden beruhen.

§ 5 Kündigung
Sowohl Schmetterball24, als auch der Kunde ist berechtigt, den Mietvertrag entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen zu kündigen. Schmetterball24 hat außerdem ein außerordentliches Kündigungsrecht aus wichtigem Grund. Wichtige Gründe sind insbesondere unsachgemäßer Gebrauch durch den Kunden, die Unzumutbarkeit der Fortsetzung des Mietvertrages, gegen den Kunden gerichtete Zwangsvollstreckungsmaßnahmen und die erhebliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden.

§ 6 Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Michel Batiz, Schmetterball24, Greifswalder Str. 223, 10405 Berlin,Telefon: +49 (0) 15206335425, Fax: 03023357802, E-Mail: widerruf@schmetterball24.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

§ 7 Gewährleistung
Es bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Der Kunde hat Schmetterball24 alle Mängel unverzüglich anzuzeigen. Die Anzeige hat schriftlich zu erfolgen. Unterbleibt eine solche Anzeige, haftet der Kunde für alle aus der Nichtanzeige entstandenen weiteren Kosten.

§ 8 Haftung von Schmetterball24

a) Haftungsausschluss
Schmetterball24 sowie ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Soweit wesentliche Vertragspflichten (folglich solche Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist) betroffen sind, wird auch für leichte Fahrlässigkeit gehaftet. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Gegenüber Unternehmer haftet Schmetterball24 im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschadens.

b) Haftungsvorbehalt
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.

§ 9 Haftung des Kunden
Der Kunde haftet grundsätzlich nach den allgemeinen Haftungsregeln. Insbesondere hat er den Mietgegenstand in dem Zustand zurückzugeben, in dem er ihn übernommen hat. Unbeschadet eigener Regressansprüche gegen Dritte haftet der Kunde für jeden Verlust und jede Beschädigung, welche durch ihn verschuldet wurden. Fehlende bzw. beschädigte Teile werden dem Kunden berechnet.

§ 10 Schlussbestimmungen

a) Gerichtsstand
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird der Geschäftssitz von Schmetterball24 in Berlin vereinbart, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Kunde keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.

b) Rechtswahl
Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach dem Heimatrecht des Kunden entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.

c) Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.